Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

1. Allgemeines

1.1. ecommuno ist ein Service der ecommuno GmbH, Karlplatz 3/11, A-1010 Wien (nachfolgend „ecommuno“ genannt).
1.2. Es gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, die Leistungsbeschreibung (siehe Pkt. 2.1.) und die jeweils gültigen Verbindungsentgelte der ecommuno. Die jeweils gültigen Verbindungsentgelte sind gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (vgl. § 25 Abs. 1 und 2 TKG 2003) der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) angezeigt sowie auf den Internetseiten der ecommuno veröffentlicht.
1.3. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn ecommuno diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Leistungsbeschreibung

2.1. ecommuno ist ein Dienst für günstige Telefonate mit dem Mobiltelefon oder Festnetztelefon. ecommuno bietet Kunden unter Verwendung von Telefonnummern im nationalen Festnetzbereich durch Weiterleitung preisgünstige Telefongespräche in nationale und internationale Festnetze sowie Mobilfunknetze an. Mittels einer Applikation kann zu günstigen Konditionen ins Ausland telefoniert werden. Die Einwahl erfolgt über das jeweilige Telefonnetz.
2.2. Etwaige Kosten, die der Netzbetreiber des Kunden diesem für die Einwahl ins nationale Festnetz verrechnet, sind vom Kunden zu tragen und werden von seinem Netzbetreiber als Festnetzgespräch nach den jeweils geltenden Tarifen des Mobilfunkbetreibers abgerechnet.
2.3. Der jeweils zur Anwendung gelangende Tarif wird dem Kunden vor dem Einwählen in das jeweilige Telefonnetz auf dem Display seines Telefons angezeigt. Mit dem Einwählen in das Telefonnetz erklärt sich der Kunde mit dem zur Verrechnung gelangenden Verbindungsentgelt ausdrücklich einverstanden.
2.3. Zusätzlich zu den günstigen Telefonaten bietet ecommuno seinen Kunden die Nutzung eines SMS Dienstes sowie weitere Telefoniedienste (z.B. voice ovp-, call back-, call through-Dienste) an.

3. Vertragsschluss, Laufzeit und Kündigung

3.1. Für die Nutzung von ecommuno ist die Aktivierung der Rufnummerübermittlung durch den Kunden notwendig.
3.2. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich bei ecommuno für die oben genannten Dienstleistungen zu registrieren bzw. ein Kundenkonto anzumelden. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft an den Kunden über seine personenbezogenen Daten ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse werden: ecommuno GmbH, Karlsplatz 3/11, A-1010 Wien, E-Mail: info@ecommuno.com.
3.3. Mit der Bestätigung durch ecommuno kommt ein Vertrag gemäß den gültigen allgemeinen Geschäftsbedingungen von ecommuno zustande. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von ecommuno sind dieser Bestätigung angehängt und wird in der Bestätigung ausdrücklich auf diese verwiesen.
3.4. ecommuno wird die vom Kunden gewünschte Verbindung nur herstellen und halten, wenn das Prepaid-Kundenkonto des Kunden ein Guthaben aufweist. Das Prepaid-Kundenkonto wird über die Homepage www.ecommuno.com angelegt. Um ecommuno nutzen zu können, muss das Kundenkonto per Kreditkarte, Paypal, oder Sofortüberweisung aufgeladen werden.
Der Kunde kann Telefonate nur im Gegenwert des Nennwertes des Prepaid-Kundenkontos führen. Wird das Prepaid-Guthaben während eines Telefonats verbraucht, so wird die Verbindung beendet.
3.5. Nach Anmeldung durch den Kunden sowie schriftlicher Bestätigung und gleichzeitiger Übermittlung der Zugangsdaten durch ecommuno beginnt unter Berücksichtigung der gesetzlichen Widerrufsfrist die Laufzeit des Vertrages. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Kunde ab dem Zeitpunkt der Inanspruchnahme der über ecommuno bereitgestellten Dienste auf das gesetzliche Widerrufsrecht verzichtet.
3.6. Das Vertragsverhältnis wird grundsätzlich auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. ecommuno behält sich das Recht vor das Kundenkonto zu schließen, wenn das Kundenkonto 6 Monate kein Guthaben aufweist oder 24 Monate nicht für Telefonate oder den Versand von SMS benutzt wird. Ein Kundenkonto wird von ecommuno erst nach einer Mitteilung per Email und/oder SMS unter Setzung einer vierzehntägigen Frist zur neuerlichen Nutzung durch Löschung abgeschaltet.
3.7. Das Vertragsverhältnis kann beiderseits unter Einhaltung einer 8-wöchigen Kündigungsfrist zum jeweiligen Monatsletzten ordentlich aufgekündigt werden. Für ecommuno trifft dieser Fall ein, wenn die Bereitstellung der Dienste gemäß Leistungsbeschreibung aus technischen, rechtlichen und/oder regulatorischen Gründen nicht mehr möglich ist. Bestehende Guthaben werden dem betroffenen Kunden nach Abrechnung etwaiger noch bestehender Forderungen seitens ecommuno erstattet.
3.8. ecommuno kann den Vertrag außerordentlich fristlos aus wichtigem Grund kündigen. Dies erfolgt durch die Abschaltung (=Deaktivierung) des Kunden. Ein wichtiger Grund hierfür liegt insbesondere vor, wenn
3.8.1. der Kunde ecommuno zum Zweck der Begehung von gerichtlich oder verwaltungsbehördlich strafbaren Handlungen welcher Art auch immer nutzt,
3.8.2. durch die besondere Art der Nutzung durch den Kunden die Netzstabilität von ecommuno in einer für ecommuno unzumutbaren Weise gefährdet ist. Es wird für die Nutzung der durch ecommuno bereitgestellten Dienste vorausgesetzt, dass es sich bei dem Endkunden nicht um einen Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten, Faxbroadcast-, Call-Center- oder Telefonvertriebsdiensten oder anderen Massenkommunikationsdiensten handelt bzw., dass dieser die Dienste nicht zu solcher Massenkommunikation oder dauerhaften Datenübertragung nutzt. Die Unzumutbarkeit der Nutzung wird von ecommuno je Einzelfall geprüft und dem Kunden schriftlich mitgeteilt.
3.9. Bei einer außerordentlichen Kündigung des Vertrages durch den Kunden, die ecommuno zu vertreten hat, verpflichtet sich ecommuno, ein vorhandenes Kundenguthaben innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Kündigung auszuzahlen.

4. Zahlung

4.1. Das Aufladen des Kundenkontos erfolgt durch die angegebenen Zahlungsmöglichkeiten bei ecommuno. Alle Zahlungsmöglichkeiten sind der Internetseite von ecommuno zu entnehmen. Als Verwendungszweck muss der Kunde seine Kundennummer und/oder die Mobilfunknummer angeben. (www.ecommuno.com,).
4.2. Sobald der aufzuladende Betrag bei ecommuno eingelangt ist, wird dieser dem jeweiligen Kundenkonto gutgeschrieben. ecommuno verpflichtet sich, eine den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende Rechnung auszustellen und dem jeweiligen Vertragspartner entweder elektronisch zu übersenden oder im Online-Kundenkonto zum Ausdrucken oder Herunterladen bereit zu stellen.
4.3. Der Kunde kann sein Guthaben mit seinen eingetragenen Rufnummern bzw. den dazu gehörenden Telefonanschlüssen, ob Mobilfunk oder Festnetz, abtelefonieren.
4.4. Für nicht eingelöste Kreditkartenabbuchungen oder Lastschriften berechnet ecommuno dem Kunden die hierfür angefallenen Spesen (Bank, Kreditkarteninstitut) weiter und behält sich die Geltendmachung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 10,00 pro Vorfall vor. Mit Anmeldung sowie Angabe der entsprechenden Zahlungsform wird der Kunde vor Vertragsabschluss hierauf hingewiesen.
4.5. Der Kunde kann unter der auf der Webseite von ecommuno angegebenen Servicenummer jederzeit den aktuellen Stand seines Guthabens abfragen oder auf der Webseite in seinem persönlichen Bereich nachsehen. Darüber hinaus hat der Kunde die Möglichkeit, über die angegebenen Servicenummern Aufladungen sowie weitere Einstellungen vorzunehmen.

5. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
5.1. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen, ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Bestätigung (vgl. Pkt. 3.3.) und nachdem der Kunde sämtliche nach den Bestimmungen des § 4 Abs. 1 FAGG erforderlichen Informationen erhalten hat sowie sämtliche für den elektronischen Geschäftsverkehr spezifischen Pflichten erfüllt sind.
5.2. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:
ecommuno GmbH
Karlsplatz 3/11
A-1010 Wien
Tel: 01 – 2676272
E-Mail: info@ecommuno.com
5.3. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Kunde mit der Inanspruchnahme der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat insbesondere also mit Inanspruchnahme der Dienstleistung durch Telefonieren oder Senden von SMS.

6. Einschränkungen und Ausschlüsse

6.1. Die Produkte von ecommuno sind nicht dazu geeignet Notrufe an Notfalldienste oder gebührenpflichtige nationale oder internationale Sonderrufnummern abzusehen.
6.2. Die Dienste von ecommuno werden im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von ecommuno erbracht und den Kunden 24h am Tag zur Verfügung gestellt.
6.3. ecommuno setzt die jeweils bestmögliche technisch sowie wirtschaftlich realisierbare Technologie zur Sicherung der Qualität der Telefoniedienste ein, um eine optimale Sprachqualität der Leitungen und der damit verbundenen Systemkapazität zu gewährleisten.
6.4. Der Kunde wird die Telefonie- oder SMS-Leistungen von ecommuno nicht dazu nutzen Dritte zu belästigen oder zu bedrohen. Bei Verstößen behält sich ecommuno vor, entsprechende Benutzerkonten zeitweise oder dauerhaft zu sperren, um weiteren Missbrauch zu vermeiden.

7. Gebühren und Tarife

7.1. Die Tarife für Gesprächsminuten und SMS können sich jederzeit ohne Vorankündigung ändern. Die aktuellen Preise können Kunden jederzeit in ihrem Kundenkonto im Internet einsehen.
7.2. Weiters wird der Kunde vor dem Einwählen in das jeweilige Telefonnetz auf den jeweils aktuell gültigen Tarif hingewiesen (siehe hierzu Punkt 2.3.).

8. Steuern

Wenn der Kunde seinen Wohnsitz in der EU hat und keine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) nachweisen kann, gilt die in Österreich geltende MwSt. von 20 %. In bestimmten Ländern können örtliche Steuern anfallen. Wenn Kunden einen oder mehrere Gutschein/e kaufen oder ihr Guthaben aufladen, fallen je nach Land örtliche MwSt. und / oder andere Steuern an, die vom Wert des Gutscheins bei Einlösung abgezogen werden können. Die folgenden EU-Gebiete sind gemäß Richtlinie 2006/112/EG des Rates über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem von der Mehrwertsteuer befreit: Athos, Kanarische Inseln, Französische Überseedepartements, Åland-Inseln, Kanalinseln, Helgoland, Büsingen, Ceuta, Melilla, Levigno, Campione d’Italia und der zu Italien gehörende Teil des Luganer Sees. Da ecommuno Nutzern in diesen Gebieten die Inanspruchnahme dieser Mehrwertsteuerbefreiung nicht ermöglicht können hier nur Produkte mit der in Deutschland jeweils geltenden MwSt. angeboten werden.

9. Haftung

9.1. ecommuno haftet für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden mit maximal EUR 7.500,00 je geschädigten Kunden. Die Summe aller Schadensersatzansprüche beträgt in diesem Fall je schadensverursachendes Ereignis höchstens 1 Mio. Euro. Übersteigen die Beträge, die aufgrund desselben Ereignisses von mehreren Kunden beansprucht werden, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, indem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht.
9.2. Gegenüber Unternehmern haftet ecommuno für grob fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden gemäß Pkt. 9.3. Ereignisse höherer Gewalt, die die Vertragserfüllung für ecommuno erschweren oder unmöglich machen, berechtigen ecommuno, die Erfüllung für den Zeitraum der Behinderung einschließlich angemessener Anlaufzeit hinauszuschieben. Höherer Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Für etwaige daraus entstandene Schäden haftet ecommuno nicht.
9.4. Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen für Personenschäden sowie die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie anderer zwingender Haftungsvorschriften bleiben hiervon unberührt.
9.5. Für externe Links zu fremden Inhalten kann ecommuno trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung übernehmen.

10. Aussetzung der Dienstleistungen

10.1. Neben den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sonst genannten Fällen kann ecommuno die Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise aussetzen und/oder einstellen, wenn
10.1.1. dies durch behördliche und/oder gerichtliche Anordnung erforderlich ist,
10.1.2. Wartungsarbeiten zur Sicherung des Systems und seiner Qualität vorgenommen werden müssen,
10.1.3. der Kunde ecommuno gemäß Punkt 3.8 Anlass zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses gegeben hat.
10.2. ecommuno wird den Kunden schnellstmöglich über Störungen, Wartungsarbeiten, Aussetzung oder Sperre einzelner oder aller Dienstleistungen auf seiner Internetseite und/oder per Email/SMS informieren.
10.3. Für etwaige daraus entstandene Schäden haftet ecommuno Verbrauchern gegenüber nicht, sofern ecommuno weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Gegenüber Unternehmern haftet ecommuno nur für den Fall, dass die Schäden vorsätzlich verursacht wurden.

11. Datenschutz und Fernmeldegeheimnis

11.1. Der Schutz von personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich des Besuchs des Kunden auf der Homepage von ecommuno ist ecommuno ein wichtiges Anliegen. Die Daten des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt.
11.2. Soweit der Kunde ecommuno personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, verwendet ecommuno diese nur zur Beantwortung der Anfragen des Kunden, zur Abwicklung mit dem Kunden geschlossener Verträge und für die technische Administration.
11.3. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung, insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten, erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Kunde hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
11.4. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Kunde seine Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn die Kenntnis der Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich, oder wenn die Speicherung der Daten aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
11.5. ecommuno ist bemüht, die personenbezogenen Daten des Kunden durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von ecommuno nicht gewährleistet werden, so dass bei vertraulichen Informationen der Postweg empfohlen wird.
11.6. Für einen Datenverlust haftet ecommuno nur im Rahmen der Haftung gemäß Punkt 8.
11.7. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Kunden ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website durch den Kunden (einschließlich der IP-Adresse des Kunden) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website des Kunden auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Kunden mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Der Kunde kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern; ecommuno weist in diesem Fall jedoch darauf hin, dass gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich genutzt werden können. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
11.8. Die ecommuno GmbH ist beim österreichischen Datenregister unter der DVR-Registernummer ………. registriert.

12. Sonstiges

12.1. ecommuno ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag in Teilen oder im Ganzen an mit ecommuno verbundenen Unternehmen Rechtsnachfolger oder Übernehmer von Betriebsteilen zu übertragen.
12.2. Alle wechselseitigen Erklärungen nach diesem Vertrag können von den Parteien in Schriftform oder auch telefonisch abgegeben werden (Mailadresse: info@ecommuno.com).
12.3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen zwischen den Parteien nicht.
12.4. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt in diesem Fall eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem gemeinsamen Willen wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
12.5. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Wien (Österreich), sofern der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. ecommuno kann ihre Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
12.6. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen ecommuno und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) oder sonstiger internationaler Übereinkommen.